Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

1. Die nachstehenden AGB gelten, soweit nichts anderes vereinbart, zwischen der TheraSoft GmbH, FN 540236s, 4400 Steyr, Pachergasse 17/11, (im Weiteren kurz „TheraSoft“) und ihren Kunden zur Nutzung aller von TheraSoft entwickelten Software-Produkte, dazugehörigen Software-Komponenten, Medien, gedruckten Materialien und online oder elektronischen Dokumentationen sowie aller Dienstleistungen.
2. Kunden sind Nutzer der Software, die mit TheraSoft einen entgeltlichen Vertrag über die Nutzung abgeschlossen haben oder sich für eine der kostenlosen Probeversionen der Produkte der TheraSoft GmbH registriert haben.
3. Diesen AGB entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch niemals Vertragsbestandteil zwischen TheraSoft und dem Kunden.
4. Diese AGB ersetzen alle früheren Verträge oder Vereinbarungen zwischen TheraSoft und den Kunden.
5. Durch die Nutzung der Dienste der Software akzeptiert der Nutzer die vorliegenden AGB.
6. Die Beschaffenheit und Funktionalität der Software ergibt sich abschließend aus dem Vertrag und der Funktionsbeschreibung. Die darin enthaltenen Angaben sind als Leistungsbeschreibungen zu verstehen und nicht als Garantien. Eine Garantie wird nur gewährt, wenn sie als solche ausdrücklich bezeichnet worden ist.

2. Vertragsabschluss und Dauer

1. Der Vertrag zwischen TheraSoft und dem Kunden über die Nutzung der Software kommt mit der Anmeldung durch den Kunden zustande. Der Vertrag über die Nutzung von kostenpflichtigen Software-Produkten kommt mit der kostenpflichtigen Bestellung durch den Kunden zustande. Die gewählte Laufzeit des Pakets beginnt mit der Freischaltung durch den Anbieter.
2. Die Registrierung zur Nutzung der Dienste erfolgt über das Portal unter https://therapsy.de oder im Falle von Accounts welche von Praxisverwaltungs-Gruppenpraxis-Administratoren erstellt werden direkt aus der Praxisverwaltungssoftware „TheraPsy“.

3. Rechteeinräumung / Lizenzgewährung

1. Die Software wird lizenziert, nicht verkauft. Durch die Nutzung der Software erwirbt der Kunde keine über die im Vertrag oder diesen AGB hinausgehenden Rechte. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Recht zur Nutzung der Software. Die Software darf nur durch maximal die Anzahl natürlicher Personen gleichzeitig genutzt werden, die der vom Kunden erworbenen Lizenzen entspricht.
2. Die Nutzung von TheraSoft angebotenen Dienstleistungen ist nur juristischen Personen oder natürlichen Personen über 18 Jahren gestattet.
3. Die Lizenz umfasst:
   1. die bestimmungsgemäße Benutzung der Software auf einem Gerät, dass eine ordnungsgemäße Kopie des Betriebssystems, für das die Software entwickelt wurde, installiert ist;
   2. die Installation und Nutzung von Kopien der Software;
   3. die Erstellung von Sicherungskopien;
   4. das Anfertigen von Kopien der Software, die für die eigenständige Sicherung und Archivierung von Daten sowie zur Fehlerbehebung notwendig ist.
4. TheraSoft behält sich alle anderen nicht ausdrücklich unter diesem Vertrag gewährten Rechte vor.
5. Der Kunde ist insbesondere nicht berechtigt:
   1. die Software zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie anderen zugänglich zu machen oder Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es entgeltlich oder unentgeltlich;
   2. Merkmale, die der Softwareidentifikation dienen (z. B. Urhebervermerke, Seriennummern etc.) aus der Software zu entfernen oder abzuändern;
   3. technische Beschränkungen der Software, die die Nutzung nur auf bestimmte Art und Weise ermöglichen, zu umgehen;
   4. die Software zurückzuentwickeln (Reverse Engineering), zu dekompilieren oder zu disassemblieren;
   5. die Software für kommerzielle Software-Hostingdienste zu verwenden;
   6. die Software entgegen gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen.

4. Rechtsfolgen bei unerlaubter Nutzung

1. Verstößt der Kunde gegen die oben genannten Bestimmungen, hat ihn TheraSoft schriftlich aufzufordern, den Verstoß innerhalb angemessener Frist abzustellen. Kommt der Kunde der Aufforderung nicht innerhalb der gesetzten Frist nach, kann TheraSoft den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen. Mit der Kündigung fallen sämtliche dem Kunden bisher eingeräumten Rechte sofort an TheraSoft zurück.
2. Die Verpflichtung zur Zahlung des Entgelts bleibt für die Vertragsdauer weiterhin aufrecht und hat der Kunde kein Recht auf Rückforderung des bezahlten Entgeltes. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch TheraSoft bleibt hiervon unberührt.

5. Updates

1. TheraSoft entwickelt die Software für die Kunden ständig weiter. Hiermit erkennt der Kunde an, dass TheraSoft Änderungen an der Software vornimmt, ohne ihn dabei vorhergehend zu informieren. Im Rahmen dieser fortlaufenden Neuerungen (Updates) stimmt der Kunde zu, dass TheraSoft die Bereitstellung der Dienste oder Funktionen innerhalb der Software nach alleinigem Ermessen dauerhaft oder vorrübergehend, ohne vorherige Benachrichtigung, einstellen kann.

6. Drittsoftware

1. TheraSoft GmbH stellt dem Kunden auch Dienstleistungen, Software, Inhalte und Informationen von Dritten bereit.
2. Soweit die Inhalte der Seite nicht von TheraSoft selbst stammen, übernimmt TheraSoft keine Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Aktualität dieser Inhalte Dritter. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität dieser Inhalte sowie deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Inhalte Dritter auf verlinkten externen Webseiten handelt.
3. Wird nichts anderes vereinbart oder bei Nutzung explizit darauf hingewiesen, dass es sich um Dienstleistungen und Software Dritter handelt, gelten die Bestimmungen des Vertrages zwischen TheraSoft und dem Kunden sowie diese AGB.

7. Gewährleistung

1. TheraSoft leistet unbeschadet des Punkt 5 Gewähr für die Aufrechterhaltung der vertraglich vereinbarten Beschaffenheit der Software während der Vertragsdauer (Lizenzdauer) sowie dafür, dass einer vertragsgemäßen Nutzung der Software keine Rechte Dritter entgegenstehen
2. TheraSoft wird auftretende Sach- und Rechtsmängel an der Software nach entsprechender Mitteilung des Lizenznehmers in angemessener Zeit beseitigen.
3. TheraSoft erbringt Leistungen mit der gebotenen Sorgfalt und orientiert sich nach dem Stand der Technik.
4. Eine kurzfristige Störung der Leistungen von TheraSoft stellt keine Vertragsverletzung seitens TheraSoft dar.
5. Ist die Leistungsstörung auf Ursachen zurückzuführen, deren Ursache ganz oder teilweise außerhalb des Einflussbereiches von TheraSoft liegt, so gilt diese als nicht von TheraSoft verschuldet. TheraSoft verpflichtet sich jedoch gegenüber dem Kunden, die Leistungsstörung nach ihren Möglichkeiten schnellstmöglich zu beheben bzw. beheben zu lassen.
6. Dem Kunden obliegt es, auftretende Fehler und deren Symptome bestmöglich zu beschreiben, damit deren Reproduzierbarkeit – und damit auch die nachfolgende Beseitigung ermöglicht wird. Dabei sind Zeitpunkte des Auftretens und nähere Umstände etwaiger Mängel hinreichend konkret zu beschreiben und zu dokumentieren.
7. TheraSoft verpflichtet sich, nach dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zu ergreifen, um die vom Kunden durch TheraSoft gespeicherten Daten vor unberechtigten Zugriff zu schützen.
8. Darüber hinaus leistet TheraSoft keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen, Texte, Grafiken, Links oder anderen Inhalte, die in der Software enthalten sind.
9. Insbesondere hat der Kunde kein Recht auf Gewährleistung, wenn der Mangel durch sein Verschulden, wie unter anderem durch falsche Wartung oder fehlenden Virenschutz aufgetreten ist.

8. Haftung und Haftungsausschluss

1. TheraSoft haftet gegenüber dem Kunden nur für Schäden oder Nachteile, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sind.
2. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Haftung insbesondere für leichte und schlichte Fahrlässigkeit, mit Ausnahme von Personenschäden, sowie der Ersatz von Folgeschäden, reinen Vermögensschäden, entgangenem Gewinn, Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie indirekten Schäden ausgeschlossen, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht.
3. TheraSoft schuldet darüber hinaus keinen vollständigen Schutz vor Viren oder sonstigen schädlichen Programmen.
4. Die Haftung von TheraSoft für Datenverluste ist zudem auf den Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei Durchführung ordnungsgemäßer und gefahrengerechter Datensicherungsmaßnahmen (siehe Punkt 9.2.) angefallen wäre.

9. Pflichten des Kunden

1. Der Kunde hat die Software gemäß den Bestimmungen des Punkt 3. zu verwenden.
2. Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung nur wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person und seinem Unternehmen zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten.
3. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten in angemessenen Abständen, mindestens täglich, außerhalb der Software zu sichern, seine Systeme durch angemessene vorbeugende Maßnahmen und regelmäßige Tests gegen Viren und sonstige Schadsoftware zu schützen.
4. Der Kunde ist zu allen erforderlichen und angemessenen Handlungen verpflichtet, um einen etwaigen Schaden abzuwenden oder zu mindern.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, den unbefugten Zugriff Dritter auf die Software durch geeignete Vorkehrungen zu verhindern. Dazu gehört maßgeblich die Zugangsdaten (Benutzerkennung, E-Mail-Adresse und Passwort) geheim zu halten und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Darüber hat der Nutzer auch etwaige Mitarbeiter zu informieren.
6. Der Kunde holt die erforderlichen Einwilligungen des jeweils Betroffenen ein, soweit er bei Nutzung der Software personenbezogene Daten erhebt, verarbeitet oder nutzt und kein gesetzlicher Erlaubnistatbestand eingreift.

10. Beendigung des Vertrages

1. Mit Ende des Vertrags enden auch die dem Kunden mit dem Vertrag oder diesen AGB eingeräumten Rechte. Sämtliche Rechte fallen zurück an TheraSoft.
2. Mit Ende der Vertragslaufzeit endet auch das Recht des Kunden, auf seine mittels der Software generierte Daten und sonstige in den von TheraSoft bereitgestellten Speicher hochgeladenen Daten zuzugreifen.
3. Der Kunde ist verpflichtet, selbst für die über das Vertragsende hinausgehende Verfügbarkeit der weiterhin von ihm benötigten Kundendaten zu sorgen. Er hat dafür während der Vertragslaufzeit geeignete Maßnahmen zu ergreifen, etwa durch regelmäßigen Export bzw. Sicherung seiner Daten außerhalb der Software.

11. Kündigung des Vertrages

1. TheraSoft sowie der Kunde können den Vertrag jederzeit auch ohne wichtigen Grund oder Verschulden des jeweils anderen Teils kündigen.
2. Erfolgt die Kündigung aus der Sphäre des Kunden bleibt der Entgeltanspruch von TheraSoft für die vertraglich vereinbarte Dauer weiterhin bestehen, es sei denn, TheraSoft trifft ein Verschulden an dem Kündigungsgrund.
3. Erfolgt die Kündigung aus der Sphäre von TheraSoft bleibt der Entgeltanspruch von Therasoft für die vertraglich vereinbarte Dauer weiterhin bestehen. Es sei denn, TheraSoft hat den wichtigen Grund selbst verschuldet.
4. Ein Verschulden ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt werden.
5. Die Kündigung hat unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von einem Monat zu erfolgen. Die Kündigungsfrist entfällt dann, wenn jeweils den anderen Teil ein Verschulden an der Kündigung trifft.
6. Die Bestimmungen über die Beendigung des Vertrages gemäß Punkt 9 dieser AGB gelten sinngemäß.

12. Schlussbestimmungen

1. Sämtliche Erklärungen gegenüber dem jeweils anderen haben diesem in Schriftform zuzugehen. Als Schriftform wird ausdrücklich auch die Übermittlung via E-Mail an die dem jeweils anderen zuletzt bekanntgegebene E-Mailadresse vereinbart.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
3. Der Vertrag unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Weiterverweisungsnormen und des UN-Kaufrechts auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird.
4. Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertrag sowie über sein Bestehen oder Nichtbestehen ist das sachlich zuständige Gericht im Sprengel des Sitzes der TheraSoft zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zuständig.
5. Abweichungen von diesen AGB und/oder Ergänzungen sowie Änderungen und Ergänzungen abgeschlossener Verträge und der auf diese anwendbaren AGB von TheraSoft bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von dieser Schriftformklausel. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf www.therapsy.de veröffentlicht und den Kunden per Email übermittelt. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.

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